Abfindung

Wurde Ihnen als Arbeitnehmer/in die Kündigung ausgesprochen, stehen die finanziellen Sorgen und Ängste sehr schnell im Mittelpunkt. Wie lange wird das Gehalt noch gezahlt, wie schnell ist eine Anschlussbeschäftigung gefunden und wie hoch ist das Arbeitslosengeld?

Besonders in diesem Moment ist es wichtig, sich nicht auf Halbwissen zu verlassen wie bspw. das, dass bei einer Kündigung seitens des Arbeitgebers eine Abfindung gezahlt werden muss. Die Abfindung ist in der Regel eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers, auf die seitens des Arbeitnehmers kein Rechtsanspruch besteht.
Wurde Ihr Arbeitsverhältnis gekündigt, müssen Sie innerhalb einer Frist von drei Wochen beim Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage einreichen. Bevor Sie Klage einreichen, sollte von uns anwaltlich geprüft werden, ob zum einen die Kündigung rechtlich wirksam ist, und zum anderen, ob der Kündigungsgrund überhaupt eine Abfindung ermöglicht.

Diese Prüfung stellt sozusagen die Grundlage für jede Verhandlung über eine Abfindung mit dem Arbeitgeber dar. Hierbei prüfen wir, ob Ihnen aufgrund eines Sozialplanes, eines Tarifvertrages oder einer Aufhebungsvereinbarung bereits eine Abfindung zusteht.

Sollte dies nicht der Fall sein, stehen uns weitere Wege zur Verfügung.

Ist es uns gemeinsam möglich, Ihren Arbeitgeber davon zu überzeugen, dass eine Kündigungsschutzklage für ihn wesentliche Risiken birgt, wird Ihr Arbeitgeber sich mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine Abfindung einlassen. Die Abfindungshöhe ist für ihn leichter abzuschätzen als eventuelle Gerichts- und Anwaltskosten – mit ungewissem Ausgang.

Ein weiterer Weg ist die Frage, ob sich ein Verzicht auf die Abfindung lohnt, wenn Sie
Ihren Arbeitsplatz behalten. In diesem Fall müssen wir gemeinsam prüfen, ob der Erfolg einer gerichtlichen Kündigungsschutzklage wahrscheinlich ist und Sie somit Ihren Arbeitsplatz behalten können. Sie dürfen dabei aber nicht vergessen, dass das Arbeitsklima nach solch einer gerichtlichen Entscheidung „vergiftet“ sein könnte.
Besteht für Sie die Chance, eine Abfindung zu erhalten, stellt sich die Frage, in welcher
Höhe?
Selbstverständlich wird der Arbeitgeber versuchen, Sie so weit wie möglich
„herunterzuhandeln“. Denn eine gesetzliche Regelung für die Höhe einer Abfindung
besteht nicht, lediglich eine Faustformel die besagt, dass Ihnen für jedes Jahr
Betriebszugehörigkeit 0,3 - 0,5 Monatsverdienste zustehen. Hier werden wir natürlich
versuchen, so viel wie möglich für Sie auszuhandeln.

Zusätzlich zur Höhe Ihrer Abfindung muss auch der steuerliche Aspekt angesprochen und geklärt werden. Das Steuergesetz hat sämtliche Freibeträge gestrichen und die sogenannte „Fünftelregelung“ nach § 10e EstG eingeführt.

Auch sollte Ihnen bewusst sein, dass eine Abfindung grundsätzlich Auswirkungen auf die Bezugsdauer und den Beginn der Auszahlung des Arbeitslosengeldes hat. Sie bekommen nur eine Abfindung, wenn Sie nach Verhandlung mit Ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen, der eine Kündigungsschutzklage von Ihnen ausschließt. Da Sie diesen Aufhebungsvertrag auch unterzeichnen müssen, sind Sie vor Gesetz gleich gestellt wie wenn Sie freiwillig Ihr Arbeitsverhältnis auflösen würden. Daher tritt eine Sperrzeit von maximal 12 Wochen ein, während dessen kein Arbeitslosengeld gezahlt wird. Außerdem wird wegen der Sperrzeit die Auszahlungsdauer vom Arbeitslosengeld um ¼ gekürzt.

Als letzter Punkt sei aufgeführt, dass auch eine Abfindung grundsätzlich pfändbar ist und die Einkommensgrenzen nicht anwendbar sind. Sollten Sie Pfändungsschutz erlangen wollen, muss dies beim Vollstreckungsgericht beantragt werden.

Bei einer Kündigung geht es immer um viel Geld. Sei es, dass Sie eventuell Ihren alten
Arbeitsplatz behalten können oder Sie eine möglichst hohe Abfindung bekommen –
gleichzeitig stehen Sie vor vielen juristischen Gefahren. Wir werden für Sie schnell und
professionell handeln, damit Sie nicht nur Recht haben, sondern auch Recht bekommen.

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Rechtsanwalt Wolfgang Pasch, Tätigkeitsschwerpunkt Arbeitsrecht,
Hauptmarkt 11, 90403 Nürnberg, Telefon 0911 - 99 099 321, www.rechtsanwaltnuernberg.mobi